Allgemeine Geschäftsbedingungen
www.sse-zentralstaubsauger.de
§ 1 Allgemeines
(1) Wir, die Firma Staubsauger Ernst, Inhaber Rolf Ernst, Heinrich-Heine-Straße 9, 34277 Fuldabrück Dennhausen, nennen uns nachfolgend „Verkäufer“. Sie, die Käuferinnen und Käufer, nennen wir zur Erhaltung der Lesbarkeit in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen ,,Käufer''.
(2) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer gültigen Fassung.
(3) Durch Abgabe einer Bestellung erkennt der Käufer die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Liefer- und Zahlungsbedingungen an.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Unsere in unserem Online-Shop unterbreiteten Angebote sind bindend; sie stellen einen verbindlichen Online-Katalog dar. Sollte eines der Angebote nicht mehr zur Verfügung stehen, so wird dies unmittelbar neben dem Angebot vermerkt sein.
(2) Der Käufer gibt eine verbindliche Bestellung der in seinem Warenkorb enthaltenen Waren ab, wenn er seine persönlichen Daten eingegeben und den Button „Bestellung absenden“ angeklickt hat.
(3) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt per Email unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande.
§ 3 Eigentumsvorbehalt und Kaufpreiszahlung
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
(2) Der Käufer hat die Wahl, ob der Versand per Vorkasse oder Nachnahme erfolgen soll. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweilig geltenden Höhe, zurzeit 19%.
(3) Bei Vorkasse hat die Zahlung des Kaufpreises ausschließlich auf das in der automatisierten Kaufabwicklung dem Käufer mitgeteilten Konto zu erfolgen.
(4) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Verzugszinsen werden für den Fall, dass der Käufer die Nichtleistung zu vertreten hat, in Höhe von fünf Prozentpunkten jährlich über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
§ 4 Lieferbedingungen und Versandkosten
(1) Der Verkäufer liefert die Ware gemäß den mit dem Käufer getroffenen Vereinbarungen.
(2) Die Versandkosten sind nicht im Preis enthalten.
Entnehmen Sie die Versandkosten bitte dem jeweiligen Angebot.
Wird die Zahlungsart „Nachnahme“ gewählt, so wird eine zusätzliche Gebühr von 8,- € vom Empfänger erhoben. Unabhängig von der Anzahl der bestellten Artikel trägt der Käufer die Kosten für den versicherten Versand, wenn er diese Versandart wählt, wobei darauf hingewiesen wird, dass das Versandrisiko in jedem Fall, also auch im Falle des unversicherten Versandes, beim Verkäufer liegt.
(3) Soweit Versand in das Ausland angeboten wird und erfolgen soll, berechnet der Verkäufer ausschließlich die tatsächlich anfallenden Portokosten der Deutschen Post AG/ DHL. Diese Kosten sind für den Verkäufer ohne Kenntnis des Ziellandes, des Gewichts und der Abmessungen des erforderlich werdenden Pakets bzw. Päckchens, sowie der von dem Käufer gewünschten Versandart, eventuell anfallender Zölle und Gebühren nicht bestimmbar. Der Käufer kann deshalb auch vor einem eventuellen Vertragsschluss die jeweiligen Versandkosten ins Ausland unter Angabe der individuellen Einzelheiten bei dem Verkäufer direkt erfragen. Des Weiteren kann der Käufer die Kosten auch online über den "Portokalkulator" der Deutschen Post AG in Erfahrung bringen, welcher unter folgendem Link zu erreichen ist: Portokalkulator Deutsche Post AG
(4) Die Ware wird bei der Zahlart „Vorkasse“ nach erfolgter Gutschrift des Gesamtbetrages innerhalb von 3 Werktagen, bei „Nachnahme“ innerhalb von 2-3- Werktagen nach Zugang der Bestätigungsemail an die angegebene Anschrift versandt, wenn nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit bzw. Lieferanschrift verbindlich vereinbart wird.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser die Ware in Empfang nimmt oder in Annahmeverzug gerät. Soweit eine Lieferung an eine abweichende Lieferanschrift erfolgen soll, muss der Käufer diese Adresse bei der Eingabe seiner persönlichen Daten angeben. Weitere Lieferzeitangaben entnehmen Sie bitte den Angeboten.
§ 5 Datenschutz
(1) Der Verkäufer verwendet die vom Käufer mitgeteilten persönlichen Daten gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
(2) Die personenbezogenen Daten des Käufers, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), sowie die personenbezogenen Daten des Käufers, welche erforderlich sind, um die Inan-spruchnahme der Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten des Käufers für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote des Verkäufers bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Käufers. Der Käufer hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann vom Käufer jederzeit widerrufen werden.
§ 6 Montageleistungen
(1) Bei dem Kauf eines Zentralstaubsaugers hat der Käufer die Möglichkeit, vom Verkäufer die erforderliche Montage vornehmen zu lassen.
(2) Sollte der Käufer eine Montage durch den Verkäufer wünschen, so hat er dieses gesondert bei seiner verbindlichen Bestellung unter dem Punkt „Gesonderte Vereinbarungen und Wünsche“ in Textform mitzuteilen.
Der Verkäufer erstellt sodann über die erforderliche Montageleistung ein Angebot, welches dem Käufer per Email zugeht. Der Vertrag über die Montageleistung kommt mit der Annahme des Angebotes durch den Käufer zustande.
(3) Dabei zählt die Montageleistung losgelöst von dem geschlossenen Kaufvertrag über den Zentralstaubsauger als selbständiger Werkvertrag.
§ 7 Rücksendekosten
Übt der Käufer sein Widerrufsrecht aus, werden ihm die Rücksendekosten auferlegt, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
§ 8 Widerrufsbelehrung
- Widerrufsrecht -
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Staubsauger Ernst
Inhaber Rolf Ernst
Heinrich-Heine-Straße 9
34277 Fuldabrück Dennhausen
eMail: rolf.ernst@sse-zentralstaubsauger.de
Fax: 0049 (0) 561 473 630
- Widerrufsfolgen -
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen des Käufers auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist. Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Käufer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
§ 9 Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Gewährt der Verkäufer besondere Garantien, lässt dies die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche unberührt.
§ 10 Batterieverordnung/ EU-Batterierichtlinie
Batterien können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe, bei kommunalen Sammelstellen unentgeltlich zurückgegeben werden. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten; der Käufer als Endverbraucher ist vielmehr gesetzlich zur Rückgabe gebrauchter Batterien verpflichtet. Von dem Verkäufer erhaltene Batterien, insbesondere solche der Akkusauger kann der Käufer nach Gebrauch unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an den Verkäufer zurücksenden: Firma Staubsauger Ernst, Inhaber Rolf Ernst, Heinrich-Heine-Straße 9, 34277 Fuldabrück Dennhausen.
§ 11 Verpackungsverordnung
Die deutsche Verpackungsverordnung verpflichtet den Verkäufer, dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm eingesetzten Verpackungen nach dem Gebrauch recycelt werden. Dafür hat er sich an ein entsprechendes Rücknahmesystem angeschlossen.
Der Käufer erhält somit die Möglichkeit, die Verpackung ordnungsgemäß und in umweltschonender Weise in die Altpapiersammlung zu geben.
Sollte der Käufer Fragen zu der Entsorgung haben, kann er sich jeder Zeit unter der im Impressum genannten Adresse an den Verkäufer wenden.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.